Berlin

Eine lange Woche mit langen Tagen - Mittwoch


8. 00 Uhr Vorbereitung Verkehrsausschuss im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Enak Ferlemann trifft im Büro seine Mitarbeiter und Teile des Kollegiums, um für den sich anschließenden Verkehrsausschuss gut vorbereitet zu sein. Darüber hinaus müssen die Termine des Tages durchgegangen werden und aktuellen Postmappen bearbeitet werden.

 

9.00 Uhr Verkehrsausschuss
Spätestens um 9 Uhr füllen sich Dutzende von Sitzungssälen, und vor den Bürogebäuden des Bundestags fahren Autos mit Blaulicht auf dem Dach vor, denn die Fachpolitiker werden regelmäßig aus erster Hand über die Vorgänge in den Fachgebieten informiert. Die Minister, mindestens aber deren Staatssekretäre, halten die Abgeordneten der Parteien auf dem Laufenden und bereiten die Entscheidungen im Plenum vor. Hier ist Enak Ferlemann im Speziellen wieder gefragt, denn ein parlamentarischer Staatssekretär bildet das Verbindungsstück von Parlament und Ministerium.


In den Ausschüssen des Bundestages wird ein Großteil der Parlamentsarbeit geleistet. Zu Beginn jeder Wahlperiode wird festgelegt, wie viele ständige Fachausschüsse gebildet werden. Es hat sich zur besseren Kontrolle als praktisch erwiesen, den Ministerien die z.Zt. 22 ständigen Ausschüsse spiegelbildlich gegenüber zu stellen: dem Verkehrsministerium folglich einen Verkehrssausschuss, dem Wirtschafts- und Arbeitsministerium einen Wirtschafts- und Arbeitsausschuss, dem Innenministerium einen Innenausschuss und so weiter.

Alle Ausschüsse haben einen originären Arbeitsbereich, den sie auch durch zusätzliche Unterausschüsse und Kommissionen abdecken können. Fällt ein Gesetzesvorhaben in diesen Rahmen, erhält der betroffene Ausschuss für die Fachberatungen und Vorbereitung der letzten Entscheidung die so genannte Federführung.

 

12.30 Uhr Tagesbesprechung im Büro

Immer wieder finden zwischen Enak Ferlemann und all seinen Mitarbeitern terminliche Abstimmungsgespräche und Gespräche zum aktuellen Stand im Büro statt.

13.00 Uhr Plenarsitzung
Der erste Plenarsitzungstag der Woche beginnt mit der Befragung der Bundesregierung. Ein oder mehrere Bundesminister oder Staatssekretäre unterrichten das Hohe Haus über die Beschlüsse, die von der Bundesregierung am Vormittag getroffen worden sind. Dabei können die Abgeordneten gezielt nachfragen.


Es folgt die Fragestunde, bei der zuvor schriftlich eingereichte Anfragen der Abgeordneten von Regierungsvertretern beantwortet werden - es kann nachgefragt werden. Zudem kann eine Aktuelle Stunde in den Sitzungsablauf eingebaut werden oder die ersten regulären Tagesordnungspunkte aufgerufen werden, gewissermaßen um das Routinegeschäft der öffentlichen Debatten zu starten.

 
15.00 Uhr Große Lage im Verkehrsministerium per Videokonferenz mit den Mitarbeitern aus Bonn
Da sich ein Großteil des Verkehrsministeriums noch in Bonn befindet, kommt der Fortschritt der Technik zum Tragen. Per Videokonferenz bespricht Minister Dobrindt zusammen mit den Staatssekretären und den engsten Mitarbeitern aus Bonn, den Stand der Dinge und zukünftige Projekte für Deutschland. Ein fester Termin für alle Beteiligten.


16.30 Uhr Büro im Verkehrsministerium

Immer wieder setzt sich Enak Ferlemann mit seinen Mitarbeitern beider Berliner Büros zusammen und koordiniert mit ihnen gemeinsam die Termine und Tagesabläufe, die sich im politischen Geschehen stündlich ändern können. Dazu kommt eine Menge Büroarbeit auf den Staatssekretär zu. Es gibt viel zu lesen und zu entscheiden.

 

18.00 Uhr Besprechung der Staatssekretäre

Hier wird noch einmal der Informationsstand der beiden vergangenen Tage zwischen den Vertretern des Ministers und dem Parlament abgeglichen.
Jetzt finden auch noch einmal die letzten Abstimmungsgespräche des Tages zwischen Enak Ferlemann und seinen Mitarbeitern statt.

 

20.00 Uhr

Die Abende sind immer wieder mit Terminen besetzt, um Wirtschaftsvertreter zu treffen, sich auszutauschen und Kontakte zu knüpfen. Ein Termin jagt den nächsten.

 

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