AKTUELLES


Meilenstein für den Fernverkehr

Berlin. Ein Tag zum Feiern für den Fernverkehr der Deutschen Bahn. Heute fand die Einweihung der Schnellfahrstecke zwischen München und Berlin statt.

 

„Mit der heutigen Fertigstellung des Abschnitts wird sich die Fahrzeit auf der 623 Kilometer langen Trasse zwischen Berlin und München von sechs Stunden auf knapp vier Stunden verkürzen“, so der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann. Er spricht von einem historischen Ereignis und einem Meilenstein für die Zugfahrt.

 

Gemeinsam mit dem Bahn-Chef Richard Lutz, dem bayerischen Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann und den Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (Sachsen), Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) und Bodo Ramelow (Thüringen), nahm der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann an der Einweihung teil. Im Zielbahnhof Berlin wird auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei der Feierlichkeit dabei sein.

 

Über eins freut sich Ferlemann besonders: „Eine Attraktivitätssteigerung des Zugreisens bedeutet auch ein Schritt in eine umweltfreundlichere Zukunft.“ Ab kommenden Sonntag wird nun der ICE Sprinter auf der Strecke München-Berlin drei Mal täglich fahren.

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Glückwunsch an den neuen JU Kreisvorstand

Langen. Auf Einladung der Jungen Union im Kreisverband Cuxhaven besuchte Enak Ferlemann die jährliche Mitgliederversammlung. Highlight des Abends waren neben dem Bericht aus Berlin sicherlich die Vorstandswahlen. Herzlichen Glückwunsch an den neugewählten Kreisvorsitzenden Lars Birner und sein Team. Herzlichen Dank auch an die ehemalige Kreisvorsitzende Ulrike Schmidt, die den Verband in den vergangenen zwei Jahren sehr gut geführt hat.

Christkindmarkt Himmelpforten

Himmelpforten. Den Weihnachtszauber hautnah erlebte Enak Ferlemann beim Christkindmarkt in Himmelpforten. Vor Ort besuchte er das Postamt vom Weihnachtsmann, welches seit über 50 Jahren Briefe aus aller Welt erhält. 

Wir respektieren die Entscheidung der FDP, aber wir teilen sie nicht!

Berlin.  Auf uns als Union von CDU und CSU kommt es jetzt an. Wir waren bei den Sondierungsverhandlungen am Sonntag nah an einer inhaltlichen Einigung, wir standen kurz vor dem Durchbruch. Wir hatten in zahlreichen Punkten Einigungen erzielt, die gut für unser Land gewesen wären. Nun ist es anders gekommen. Wir respektieren die Entscheidung der FDP, aber wir teilen sie inhaltlich nicht.

 

Es ist nicht die Stunde für Schuldzuweisungen, die Bürgerinnen und Bürger werden sich selbst ein Urteil über dieses Wochenende bilden. Millionen Bürgerinnen und Bürger sind heute enttäuscht, dass wir in dieser Sondierung nicht zu einem Kompromiss und zu einer Einigung gekommen sind. Am 24. September haben fast 47 Millionen Bürger gewählt und sie haben uns, ihren Repräsentanten, einen Auftrag gegeben, daraus eine gute Regierung für unser Land zu bilden.

 

Der konsentierte Verhandlungsstand vom Sonntagabend enthielt zahlreiche Unionspunkte, die gut für unser Land gewesen wären:

  • Paket für Familien: Verständigt hatte man sich auf eine Erhöhung des Kindergeldes um 25 Euro pro Monat und eine entsprechende Anpassung des Kinderfreibetrages. Unstreitig war ebenso die Einführung eines Baukindergeldes. Eine Erleichterung des Familienalltags hätte der schon geeinte Rechtsanspruch zur Betreuung von 2,8 Millionen Grundschulkindern gebracht.
  • Pflege: Nachdem wir in der vergangenen Legislaturperiode 5 Mrd. Euro pro Jahr für Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige beschlossen haben, hatten wir uns auf ein Sofortprogramm Pflege verständigt. Damit sollte u. a. eine bessere Bezahlung in der Alten- und Krankenpflege kommen.
  • Landwirtschaft und ländliche Räume: Hier bestand Einigkeit, die bäuerliche Landwirtschaft nicht gegen Aspekte des Tierwohls auszuspielen, sondern gemeinsam mit den Landwirten mehr zu erreichen. Wir wollten hier nicht mit der Keule des Ordnungsrechts, sondern mit Anreizen arbeiten. Es bestand Konsens über eine zusätzliche Milliarde Euro jährlich, die dem Ausbau von Ställen und sonstigen Bereichen der Landwirtschaft hätte zugutekommen sollen. Damit hätten wir auch den ländlichen Raum gestärkt: Denn alles, was gut ist für die Landwirtschaft, ist gut für den ländlichen Raum.
  • Soli-Abbau / Steuerentlastung: Wir hatten einen Abbau des Solidaritätszuschlags in der Weise angeboten, dass am Ende dieser Legislaturperiode rund ¾ aller Bürger keinen Solidaritätszuschlag mehr hätten zahlen müssen. Zudem bestand Einigkeit über eine Steuerreform zugunsten von Beziehern ganz kleiner Einkommen.
  • Wirtschaft/ Soziales/ Rente/ Ehrenamt: Wir waren einig, die Sozialversicherungsbeiträge bei 40 % zu deckeln und sowohl den Mindestlohn beim Ehrenamt als auch die Pflege zu entbürokratisieren. Wir waren uns darüber einig, Frauen mit einer kleinen Rente eine Aufstockung bis zur Grundsicherung so zu gewähren, dass sie dafür nicht zum Amt gehen müssen.
  • Innere Sicherheit: Geeint waren zusätzliche 7.500 Polizeistellen beim Bund sowie ein klares Bekenntnis dazu, durch mehr Videoüberwachung für mehr innere Sicherheit zu sorgen.
  • Außen- und Verteidigungspolitik: Hier bestand Konsens, dass wir weder in die eine noch in die andere Richtung eine Sonderstellung akzeptieren können, sondern Deutschland ein verlässlicher Partner in Europa und der Welt bleibt.

 

Weil wir um unsere Verantwortung wissen, sind wir als Union, als geschlossene Einheit von CDU und CSU, weiterhin bereit, unserem Land eine gute Regierung unter Führung unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel zu stellen. Sie hat in den vergangenen vier Wochen erneut bewiesen, warum sie zu Recht seit zwölf Jahren an der Spitze der Bundesregierung steht und warum sie das Land weiter gut führen kann. Nun kommt es darauf an, dass sich alle politischen Parteien ihrer besonderen Verantwortung bewusst werden und zuerst an das Land und erst viel später an sich selbst denken.

14. Bundesweiter Vorlesetag

Döse / Balje. Im Rahmen des 14. Bundesweiten Vorlesetag besuchte Enak Ferlemann die Döser Schule Cuxhaven und die Grundschule Balje. "Ich nehme am Bundesweiten Vorlesetag teil, weil Lesen zur Bildung gehört und ich die Kinder gerne dabei unterstützen möchte, die Freude und Leidenschaft am Lesen zu entdecken.", so Ferlemann. Mitgebracht hatte er zu der Aktion Geschichten von dem kleinen Briefträger Pitje Puck. 

Fachgespräch zum Autobahnzubringer im Bereich Wolfsbruch

Wischhafen / Stade - Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Kai Seefried hat sich PSts Enak Ferlemann mit Anwohnern, Vertretern der Landesbehörden und Gemeinden getroffen, um über den geplanten Autobahnzubringer vom Kehdinger Kreuz an die B 495 in Wolfsbruch zu sprechen. Zusammenfassend waren die Beteiligten sich einig, dass auch bereits im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens des Kehdinger Kreuzes durch entsprechende Stellungnahmen die Betroffenheit deutlich gemacht werden muss und schnellstmöglich eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Region erreicht werden soll. Insbesondere für die Region Wischhafen / Wolfsbruch hat die A20 hat eine besonders hohe Bedeutung.

CDU Landesgruppe Niedersachsen

Im Vorwege der Fraktionssitzung der CDU / CSU Bundestagsfraktion, traf sich heute die Landesgruppe Niedersachsen. In der 19. Wahlperiode gehören dieser 22 Abgeordnete (inkl. einer Abgeordneten aus Bremen) an. 

Eröffnung der Wasserstoff-Tankstelle in Bremen

Bremen. Auf Initiative von Enak Ferlemann fördert das Bundesverkehrsministerium den Bau von Wasserstoff-Tankstellen. „Für die kommenden drei Jahre stehen 260 Millionen Euro zur Verfügung.“ Ferlemann fügte hinzu: „Wasserstoff macht nur Sinn, wenn der Strom für die Herstellung nicht aus Kohlekraftwerken sondern aus regenerativen Energien wie Offshore-Windkraft stammt.“ 

Ministerin für Bildung und Forschung zu Besuch in Cuxhaven

Cuxhaven. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Prof. Dr. Johanna Wanka und Landtagskandidat Thiemo Röhler besuchten auf Einladung von Enak Ferlemann das inhabergeführte Familienunternehmen VOCO in Cuxhaven. VOCO versorgt Zahnärzte überall in Deutschland mit Dentalmaterialien und ist im Bereich der Forschung und Innovation ein Global Player. Themen bei dem Besuch waren unter anderem die Herrausforderungen in der Branche die Möglichkeiten der Forschungsförderung.

Wahlkampf auf dem Wochenmarkt in Cuxhaven

Cuxhaven. Der letzte Wochenmarktstand vor der Wahl am kommenden Sonntag. Auch heute wieder sind vielerorts Wahlkämpfer unterwegs. Enak Ferlemann unterstützte heute seine Truppe auf dem Wochenmarkt in Cuxhaven.