Aktuelles

der CDU Deutschland


Paul Ziemiak: CDU-Parteitag wird verschoben (Mo, 26 Okt 2020)
Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak die Verschiebung des CDU-Parteitags angekündigt. „Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die pandemische Lage einen Präsenzparteitag am 4. Dezember nicht zulässt. Das bezieht sich sowohl auf eine zentrale wie eine dezentrale Variante“, betonte er. Allerdings sei ein Präsenzparteitag nach wie vor die beste Möglichkeit, gerade mit Blick auf die durchzuführenden Wahlen. Daher werde die CDU, sobald die pandemische Lage es wieder zulasse, einen Präsenzparteitag durchführen. Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak die Verschiebung des CDU-Parteitags angekündigt. „Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die pandemische Lage einen Präsenzparteitag am 4. Dezember nicht zulässt. Das bezieht sich sowohl auf eine zentrale wie eine dezentrale Variante“, betonte er. Allerdings sei ein Präsenzparteitag nach wie vor die beste Möglichkeit, gerade mit Blick auf die durchzuführenden Wahlen. Daher werde die CDU, sobald die pandemische Lage es wieder zulasse, einen Präsenzparteitag durchführen.
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Bund und Länder verschärfen Corona-Regeln (Thu, 15 Oct 2020)
Die Corona-Infektionen in Deutschland nehmen weiter zu. Neben Großstädten wie Berlin, Köln oder München trifft es auch ländliche Räume. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht deutlichen Anlass zur Sorge: „Wenn Sie mich fragen, was ist das, was mich beunruhigt, dann ist das der exponentielle Anstieg. Und den müssen wir stoppen.”  Die Corona-Infektionen in Deutschland nehmen weiter zu. Neben Großstädten wie Berlin, Köln oder München trifft es auch ländliche Räume. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht deutlichen Anlass zur Sorge: „Wenn Sie mich fragen, was ist das, was mich beunruhigt, dann ist das der exponentielle Anstieg. Und den müssen wir stoppen.” 
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Helge Braun: Rücksicht nehmen und Verzicht üben (Mon, 12 Oct 2020)
Foto: Tobias Koch Die Corona-Infektionszahlen steigen weiter. Neben Berlin werden auch weitere Großstädte zu so genannten Corona-Hotspots. Kanzleramtsminister Helge Braun hat sich angesichts dieser Entwicklung im Spiegel und im Bericht aus Berlin zu notwendigen Maßnahmen geäußert. Mit Blick auf die Situation in anderen Ländern warnt der Kanzleramtsminister davor, das Virus nicht ernst zu nehmen. Er fordert: „Die Vorsicht in der Bevölkerung muss insgesamt wieder steigen.“ Beschränkungen und Regeln müssen durchgesetzt werden. Empfindliche Bußgelder für Maskenmuffel sind richtig. Die Corona-Infektionszahlen steigen weiter. Neben Berlin werden auch weitere Großstädte zu so genannten Corona-Hotspots. Kanzleramtsminister Helge Braun hat sich angesichts dieser Entwicklung im Spiegel und im Bericht aus Berlin zu notwendigen Maßnahmen geäußert. Mit Blick auf die Situation in anderen Ländern warnt der Kanzleramtsminister davor, das Virus nicht ernst zu nehmen. Er fordert: „Die Vorsicht in der Bevölkerung muss insgesamt wieder steigen.“ Beschränkungen und Regeln müssen durchgesetzt werden. Empfindliche Bußgelder für Maskenmuffel sind richtig.
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Paul Ziemiak: Die Gewalt in Belarus muss ein Ende haben (Wed, 07 Oct 2020)
Foto: CDU/Tobias Koch Im Kampf gegen das Regime von Machthaber Alexander Lukaschenko in Belarus haben Vertreter der Union der Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja Unterstützung bei der Forderung nach Neuwahlen zugesagt. „Herr Lukaschenko ist nicht der gewählte Präsident. Wahlfälscher können keine Wahlsieger sein“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach dem Treffen in Berlin. Weiter forderte er: „Die Gewalt in Belarus muss ein Ende haben. Die politischen Gefangenen müssen freigelassen werden. Ich fordere die Einleitung von Strafverfahren und die gerichtliche Verfolgung der Täter der Gewaltexzesse.“ Es müsse eine Strafverfolgung gegen diejenigen geben, die Gewalt zu verantworten haben und auch die die Wahlen manipuliert hatten. Ziemiak betonte: „Wir stehen hinter den Menschen, die in Belarus friedlich für ihre Freiheit kämpfen. Swetlana Tichanowskaja ist für uns die Anführerin des demokratischen Belarus.“ Im Kampf gegen das Regime von Machthaber Alexander Lukaschenko in Belarus haben Vertreter der Union der Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja Unterstützung bei der Forderung nach Neuwahlen zugesagt. „Herr Lukaschenko ist nicht der gewählte Präsident. Wahlfälscher können keine Wahlsieger sein“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach dem Treffen in Berlin. Weiter forderte er: „Die Gewalt in Belarus muss ein Ende haben. Die politischen Gefangenen müssen freigelassen werden.
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AKK: gesamtdeutsche CDU und Wiedervereinigung sind Erfolgsgeschichte (Sun, 04 Oct 2020)
Foto:CDU/Tobias Koch Vereint seit damals. Geeint für morgen. In diesen Tagen jähren sich die Deutsche Einheit und der Vereinigungsparteitag der CDU zum 30. Mal. Aus diesem Anlass hat die CDU-Vorsitzende, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in einer E-Mail an die Mitglieder der CDU an diese bewegenden Momente der gesamtdeutschen Geschichte erinnert. Vereint seit damals. Geeint für morgen. In diesen Tagen jähren sich die Deutsche Einheit und der Vereinigungsparteitag der CDU zum 30. Mal. Aus diesem Anlass hat die CDU-Vorsitzende, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in einer E-Mail an die Mitglieder der CDU an diese bewegenden Momente der gesamtdeutschen Geschichte erinnert. Liebe Freundinnen und Freunde,
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