Aktuelles

der CDU Deutschland


Kompromiss zum Urheberrecht: Keine Uploadfilter! (Sa, 16 Mär 2019)
Keine Uploadfilter Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten – aber alles ohne Upload-Filter Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten – aber alles ohne Upload-Filter Auf Initiative des CDU Generalsekretärs Paul Ziemiak haben sich Rechts- und Digitalpolitiker der CDU Deutschlands sowie die Sprecher des #cnetz haben auf Vorschläge für die nationale Umsetzung des europäischen Kompromisses zum Urheberrecht verständigt. Mit den vereinbarten Vorschlägen wollen wir folgende Dinge gewährleisten:
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#StarkerStaat: null Toleranz gegenüber kriminellen Clans (Fri, 15 Mar 2019)
Nicht nur in Großstädten beschäftigen kriminelle Clans Polizei und Behörden. Kriminelle Großfamilien organisieren Rauschgifthandel, Raubüberfälle und Wirtschaftskriminalität. Wer sich widersetzt, muss um sein Leben fürchten. Und die Täter selbst lassen sich hinter den Familienstrukturen kaum fassen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat das Thema im Rahmen der Aktionswochen #StarkerStaat aufgegriffen. Nicht nur in Großstädten beschäftigen kriminelle Clans Polizei und Behörden. Kriminelle Großfamilien organisieren Rauschgifthandel, Raubüberfälle und Wirtschaftskriminalität. Wer sich widersetzt, muss um sein Leben fürchten. Und die Täter selbst lassen sich hinter den Familienstrukturen kaum fassen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat das Thema im Rahmen der Aktionswochen #StarkerStaat aufgegriffen.
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Ein Update für das Gesundheitswesen (Thu, 14 Mar 2019)
Jens Spahn Patientinnen und Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen. Das ist zentrales Ziel des neuen „Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung“. Es wurde am 14. März vom Bundestag beschlossen.  Patientinnen und Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen. Das ist zentrales Ziel des neuen „Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung“. Es wurde am 14. März vom Bundestag beschlossen.
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Ziemiak: Ausstieg aus Kohle ist Einstieg in die Zukunft (Tue, 12 Mar 2019)
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak besucht einen Standort der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft in Elsterlaue (Sachsen-Anhalt) CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak besuchte den Standort der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft (MIBRAG) im sachsen-anhaltinischen Elsteraue, um sich aus erster Hand über die regionalen Auswirkungen des Kohleausstiegs zu informieren.   CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak besuchte den Standort der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft (MIBRAG) im sachsen-anhaltinischen Elsteraue, um sich aus erster Hand über die regionalen Auswirkungen des Kohleausstiegs zu informieren.
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Ziemiak: Mit den Menschen ins Gespräch kommen (Mon, 11 Mar 2019)
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak während der Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung des CDU-Präsidiums im Konrad-Adenauer-Haus CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich im Anschluss an die Sitzung des CDU-Präsidiums den Fragen der Journalisten gestellt.       CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich im Anschluss an die Sitzung des CDU-Präsidiums den Fragen der Journalisten gestellt.
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