Aktuelles

der CDU Deutschland


Ein echtes Kraftpaket für Deutschland  (Mi, 03 Jun 2020)
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen. In den Verhandlungen haben wir uns daher von folgenden Prinzipien leiten lassen:   Wir haben alle im Blick und wir stärken mit diesem Kraftpaket Deutschland in seiner ganzen Breite. Wir ziehen die richtigen Lehren aus der Krise. Wir machen Deutschland fit für die Zukunft. Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Doch als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen. 
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Ab 15. Juni: Reisewarnung für 29 europäische Länder wird aufgehoben (Wed, 03 Jun 2020)
Ab 15. Juni: Reisewarnung für 29 europäische Länder wird aufgehoben Bald ist das Reisen wieder möglich: für den größten Teil Europas gilt ab übernächster Woche keine Reisewarnung mehr. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Aber Achtung: da in Norwegen und Spanien noch über den 15. Juni hinaus Einreisesperren wegen der Corona-Pandemie gelten, verzögert sich für diese beiden Länder die Aufhebung der Reisewarnung.    Bald ist das Reisen wieder möglich: für den größten Teil Europas gilt ab übernächster Woche keine Reisewarnung mehr. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Aber Achtung: da in Norwegen und Spanien noch über den 15.
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Bundesregierung startet Forschungsinstitut für gesellschaftlichen Zusammenhalt  (Thu, 28 May 2020)
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat in einer Pressekonferenz das neu eingerichtete Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) vorgestellt.  Zum 1. Juni wird die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Einrichtung offiziell gegründet. Sie soll aktuelle für den Zusammenhalt der Gesellschaft relevante Entwicklungen und ihre historischen Wurzeln analysieren und dabei praxisrelevante Vorschläge für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft erarbeiten.    Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat in einer Pressekonferenz das neu eingerichtete Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) vorgestellt.  Zum 1. Juni wird die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Einrichtung offiziell gegründet. Sie soll aktuelle für den Zusammenhalt der Gesellschaft relevante Entwicklungen und ihre historischen Wurzeln analysieren und dabei praxisrelevante Vorschläge für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft erarbeiten. 
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Bundestag beschließt weitere Hilfen für Restaurant-Betreiber, Eltern und Arbeitnehmer  (Thu, 28 May 2020)
Der Bundestag hat heute weitere Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Corona-Steuerhilfegesetz werden Gastronomen, Eltern und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeit betroffen sind, entlastet.     Der Bundestag hat heute weitere Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Corona-Steuerhilfegesetz werden Gastronomen, Eltern und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeit betroffen sind, entlastet.   Verlängerte Lohnersatzzahlung für Eltern, die wegen Kita-Notbetrieb nicht arbeiten können 
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Angela Merkel: Europa nach innen und außen stärken (Thu, 28 May 2020)
Angela Merkel: Europa nach innen und außen stärken Wie geht es weiter in Europa? Wie kann die Union den Folgen der Corona-Pandemie für Gesellschaft und Wirtschaft begegnen? Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist klar: mit stärkerem Zusammenhalt. „Europa kann aus der Krise stärker hervorgehen, als es in sie hineingegangen ist“, sagte sie bei einer Online-Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung. Deutschland will in seiner bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft zu einer Stärkung Europas in der Corona-Pandemie beitragen. Die Krise würden die „gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf unbestimmte Zeit maßgeblich prägen“, betonte sie. Sie könne aber auch dafür sorgen, dass die „europäische Familie“ näher zusammenrücke. Deutschland wolle dazu beitragen, dass Europa „nach innen gestärkt“ werde und „nach außen als Stabilitätsanker“ fungieren könne.  
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